OGAW-V: BVK bei Expertenanhörung im Bundestag

Neues aus dem BVK
12.01.2016

Am Montag, den 11.1. hat der BVK mit dem Geschäftsführenden Vorstandsmitglied, Ulrike Hinrichs, und dem Leiter des BVK-Rechtsbeirates, Christian Schatz, an der Anhörung des Finanzausschusses des Deutschen Bundestages teilgenommen. Gegenstand der Beratung war die sog. OGAW-V-Umsetzung in nationales Recht. Insbesondere geht es für die Beteiligungsbranche hier um Änderungen des Kapitalanlagesetzbuches (KAGB). In ihren Beiträgen hoben die BVK-Vertreter punktuelle Verbesserungen hervor, warnten aber zugleich vor neuen zusätzlichen Verschärfungen bei der Vergabe von Gesellschafterdarlehen.

Im Vorfeld der Anhörung hatte der BVK ein Schreiben mit 13 weiteren Wirtschaftsverbänden initiiert, darunter u.a. dem Bundesverband der Deutschen Industrie (BDI), dem Bundesverband Junge Unternehmer (BJU)und Bundesverband Deutsche Startups (BVDS) an die Finanzpolitischen Sprecher der Regierungsfraktionen. Das Gesetzgebungsverfahren soll bis Ende Februar abgeschlossen sein. Die Umsetzung der europäischen Vorgaben hat bis zum 18. März 2016 zu erfolgen.

Stellungnahme des BVK zum OGAW-V Umsetzungsgesetz